Kontaktinformationen des Kundendiensts
Letzte Aktualisierung: März 2023
DANKE, DASS SIE SICH FÜR LIME ENTSCHIEDEN HABEN!
- Präambel und Vertragspartner
Der Gründung von Lime liegt die einfache Idee zugrunde, dass jeder Zugang zu intelligenter, erschwinglicher Mobilität haben sollten. Wir wollen dabei helfen, diese Idee in die Realität umzusetzen. Unsere Angebote entwickeln wir ständig weiter. Zum obigen Datum beinhalten sie die Miete von elektrischen und nicht-elektrischen Fahrrädern und von Elektro-Scootern.
Ihr Vertragspartner in Österreich ist: Lime GmbH (HG Wien, FN 496327 v), Biberstraße 22, A-1010, Wien, +1 (888)-546-3345, [email protected].
- Allgemeines und Vertragsgegenstand
Die von uns zur Miete angebotenen Fahrzeuge (elektrische und nicht-elektrische Fahrräder und Elektro-Scooter) bezeichnen wir in diesen Nutzungsbedingungen (nachfolgend die "Bedingungen") einzeln als "Produkt" bzw. gemeinsam als "Produkte". Unsere Leistungen umfassen neben der Bereitstellung unserer Produkte auch unsere mobile Anwendung (die "App") und unsere Website (zusammen unsere "Services").
Über unsere App können Sie Kurzzeitmietverträge für unsere Produkte mit uns abschließen, für eine maximale Dauer von jeweils bis zu 1,5 Stunden.
Diese Bedingungen regeln Ihre Nutzung unserer Services, einschließlich der Kurzzeitmieten unserer Produkte.
Unsere Dienste sind nur für Personen verfügbar, die mindestens 18 Jahre alt sind. Die Nutzung unserer Services zu gewerblichen Zwecken (wie z.B. für kommerzielle Liefertätigkeiten, Werbung) ist ohne unsere vorherige Zustimmung nicht erlaubt.
- Ihr Lime-Nutzerkonto
Zur Erstellung eines Nutzerkontos ist eine Registrierung über unsere App erforderlich. Während des Registrierungsprozesses werden Sie aufgefordert, uns Daten mitzuteilen, die für die Einrichtung Ihres Kontos erforderlich sind, und ein Passwort zu wählen.
Die Angabe dieser Daten ist erforderlich, um Ihnen die Services zur Verfügung stellen zu können. Die von Ihnen im Zuge der Registrierung angegeben Daten müssen zutreffend sein und auf dem aktuellen Stand gehalten werden. Legen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort fest und geben Sie beides nicht an andere weiter - Ihr Nutzerkonto ist für Sie persönlich und nicht für andere Personen bestimmt.
Sie dürfen nur ein Konto erstellen.
- Nutzung der App und Miete unserer Produkte
Die Karte in der App zeigt Ihnen vor Abschluss eines Kurzzeitmietvertrags das Geschäftsgebiet, in dem die Nutzung unserer Produkte möglich ist und wo ein Abstellen zulässig ist ("Geschäftsgebiet"), an. Sie können die App nutzen, um unsere verfügbaren Produkte im Geschäftsgebiet zu lokalisieren, zu reservieren und zu mieten.
Durch Drücken des entsprechenden Buttons in der App übermitteln Sie uns eine rechtsverbindliche Anfrage zur Miete des ausgewählten Produkts. Mit der Freischaltung und Aktivierung des Produkts durch uns nehmen wir Ihre Anfrage zur Miete des ausgewählten Produkts an und es kommt ein rechtsverbindlicher Mietvertrag zustande, der sofort beginnt.
Sie können einen Mietvertrag jederzeit beenden, indem Sie den entsprechenden Button in der App betätigen. Dadurch wird das Produkt deaktiviert und gesperrt. Diese Beendigung des Mietvertrags wird Ihnen in der App bestätigt. Sollte die Bestätigung nicht wie gewünscht funktionieren (z.B. aufgrund einer schlechten Internetverbindung), kontaktieren Sie uns bitte über die Kontaktdaten in Punkt 1, damit wir das Problem lösen können.
Vor Beendigung des Mietvertrages ist das gemietete Produkt im Geschäftsgebiet abzustellen.
- Allgemeine Regeln für die Verwendung unserer Produkte
Es ist Ihnen untersagt:
während der Nutzung eines unserer Produkte Gegenstände mit sich zu führen, die Ihre Fähigkeit, unsere Produkte sicher zu nutzen, beeinträchtigen, z.B. sperrige Gegenstände, Gegenstände, die Ihre Sicht beeinträchtigen oder Gegenstände, die Sie mit Ihren Händen halten müssen (z.B. eine Aktentasche oder eine Einkaufstasche);
die Höchstgewichtsgrenze unserer Produkte gemäß Punkt 5.2 zu überschreiten;
während der Nutzung eines unserer Produkte unter dem Einfluss von Alkohol, Drogen oder Medikamenten stehen, die Ihre Fähigkeit zur sicheren Nutzung unserer Produkte beeinträchtigen;
andere Menschen oder Tiere mit unseren Produkten zu transportieren;
eines unserer Produkte mit einem Schloss verschließen, das nicht von uns stammt, weil wir es dann nicht mehr aufschließen können;
unsere Produkte mit einem anderen Fahrzeug (z.B. in einem Auto) zu transportieren;
ein Produkt nach Beendigung eines Mietvertrags außerhalb des Geschäftsgebiets oder an einem für uns nicht zugänglichen Ort (z.B. nicht öffentlich zugängliche Bereiche, wie private Parkhäuser) zu parken;
Änderungen oder Reparaturen an unseren Produkten vorzunehmen, einschließlich des Hinzufügens oder Entfernens von Aufklebern oder Branding;
ein Produkt auf unbefestigten Straßen zu verwenden oder durch große Mengen Wasser zu fahren (außer regennasser Fahrbahn); oder
Rennen, Bergfahrten, Stunts oder Trickfahrten mit unseren Produkten vorzunehmen.
Gewichtsbegrenzung. Für all unsere Produkte gilt eine Gewichtsbegrenzung von insgesamt maximal 136 kg sowie von 6,8 kg für den vorderen Korb eines Fahrrads. Bitte bedenken Sie, dass die von Ihnen allenfalls mitgeführten Gegenstände (z.B. Gegenstände in Ihrem Rucksack) Ihr eigenes Körpergewicht erhöhen und im Hinblick auf die Gewichtsbegrenzung ebenfalls berücksichtigt werden müssen.
Schäden am Produkt. Abgesehen von gewöhnlicher Abnutzung sind Sie verpflichtet, ein gemietetes Produkt am Ende der Miete in demselben Zustand zurückzugeben (d.h. es abzuschließen und zu deaktivieren), in dem Sie es erhalten haben. Wenn Sie das Produkt fahrlässig oder vorsätzlich beschädigen oder es fahrlässig oder vorsätzlich nicht ordnungsgemäß zurückgeben und ein Schaden entsteht, müssen Sie für die damit verbundenen Kosten aufkommen. Dadurch können Kosten von bis zu EUR 460 für Fahrräder und bis zu EUR 1.340 für Elektro-Scooter entstehen. Der konkrete Betrag richtet sich nach den uns für die Reparatur entstandenen Kosten oder – sofern eine Reparatur unmöglich oder wirtschaftlich untunlich ist – dem Zeitwert des beschädigten Produkts.
Maximale Mietdauer Die maximale Mietdauer für ein Produkt beträgt 1,5 Stunden. Sie müssen das Produkt innerhalb dieses Zeitraums zurückgeben.
Produktabholung. Das Geschäftsgebiet und ob Sie sich darin befinden, wird Ihnen jederzeit in der App angezeigt. Wenn Sie schuldhaft nicht in der Lage sind, ein Produkt vor Beendigung Ihrer Miete in das Geschäftsgebiet zurückzubringen oder es nach Beendigung der Miete schuldhaft in einem nicht öffentlich zugänglichen Bereich innerhalb des Geschäftsgebiets abstellen (z.B., wenn Sie es auf einem Privatgrundstück, in einem abgeschlossenen oder einem anderweitig für uns unerreichbaren Bereich abstellen) und wir dieses Produkt daher abholen und in das Geschäftsgebiet zurückbringen müssen, werden wir Ihnen den von Ihnen adäquat kausal, rechtswidrig und schuldhaft verursachten Schaden berechnen.
Unfälle und Diebstahl. Sie sind verpflichtet uns Unfälle und Stürze, durch die das Produkt während Ihrer Nutzung beschädigt wurde, zu melden. Ebenso sind Sie verpflichtet uns zu informieren, wenn Ihnen ein gemietetes Fahrzeug gestohlen wird.
Zahlung
Wir stellen Ihnen das Entgelt für die Miete entsprechend der Preiseliste in Rechnung, die bei Beginn der jeweiligen Miete gilt und Ihnen in unserer App vor jeder Kurzzeitmiete angezeigt wird. Unsere Preise verstehen sich inklusive sämtlicher Steuern und sonstiger Abgaben.
Verkehrsstrafen und Abschleppung
Wenn Sie bei der Nutzung eines unserer Produkte eine Strafe aufgrund eines Verkehrsdelikts, das Sie schuldhaft begangen haben, erhalten oder ein Produkt aufgrund Ihres schuldhaften Verhaltens abgeschleppt oder beschlagnahmt wird, sind Sie für die damit verbundenen Kosten verantwortlich. Sie müssen alle Kosten tragen, die durch Ihre schuldhaft rechtswidrige Nutzung eines Produkts entstehen. Dazu gehören z.B. Verkehrsstrafen, Abschleppkosten oder Kosten, die uns für ein Umparken entstehen. Sollten wir von einem solchen Sachverhalt Kenntnis erlangen, werden wir Sie unverzüglich informieren, damit Sie zur Klärung beitragen und unnötige Kosten vermieden werden können.
- Laufzeit und Kündigung der Bedingungen
Diese Bedingungen werden auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Sie sind berechtigt, Ihr Nutzerkonto und damit diese Bedingungen jederzeit und ohne Vorankündigung zu kündigen. Bevor Sie Ihr Nutzerkonto und diese Bedingungen kündigen, beenden Sie eine allenfalls laufende Kurzzeitmiete.
Wir sind berechtigt, Ihr Nutzerkonto und damit diese Bedingungen jederzeit mit einer Kündigungsfrist von dreißig Tagen per E-Mail zu kündigen.
Wir können Ihr Nutzerkonto und damit diese Bedingungen aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn Sie gegen wesentliche Bestimmungen dieser Bedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, und dies dazu führt, dass wir das Vertrauen in Sie als zuverlässigen Vertragspartner verlieren, und wenn Sie einen solchen Verstoß trotz vorheriger Abmahnung nicht abstellen oder allfällige Folgen eines solchen Verstoßes nicht beseitigen. Solche Verstöße sind z.B. die grob fahrlässige oder vorsätzliche Beschädigung unserer Produkte, das wiederholte Zurücklassen unserer Produkte außerhalb des Geschäftsgebiets (siehe Punkt 4.1), die Nutzung unserer Services zu gewerblichen Zwecken, oder wenn Sie bei der Registrierung oder im Laufe des Vertragsverhältnisses wissentlich unrichtige Angaben gemacht oder Tatsachen verschwiegen haben und uns deshalb die Fortsetzung des Vertrags nicht zuzumuten ist. Eine Kündigung aus wichtigem Grund durch uns wird erst nach Beendigung einer allenfalls laufenden Kurzzeitmiete wirksam.
- Geistiges Eigentum
Unsere beschränkte Lizenz für Sie. Nach Maßgabe dieser Bedingungen gewähren wir Ihnen nach Abschluss des Registrierungsprozesses und der Erstellung Ihres Nutzerkontos eine eingeschränkte, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, nach Maßgabe von Punkt 8 (Kündigung) widerrufliche und nicht übertragbare Lizenz für den Zugriff auf und die Nutzung der App auf Ihrem persönlichen Gerät ausschließlich für Ihre Nutzung unserer Services. Diese Rechte sind nur für Ihre persönliche, nicht-kommerzielle Nutzung bestimmt. Es ist Ihnen nicht gestattet, unsere Services oder die darin enthaltene Software zu kopieren, zu modifizieren, zu vertreiben, zu verkaufen oder zu vermieten, noch dürfen Sie Reverse Engineering durchführen oder versuchen, den Quellcode der Services oder der Software zu extrahieren.
Eigentumsrecht. Die Services sind unser ausschließliches Eigentum und durch Ihre Nutzung der Services werden keine Eigentumsrechte auf Sie übertragen. Durch die Nutzung unserer Services erhalten Sie keine Eigentumsrechte an unseren Services oder den Inhalten, auf die Sie zugreifen, und mit Ausnahme der Ihnen gemäß 9.1 gewährten beschränkten Lizenz gehören alle Rechte daran (einschließlich des gesamten geistigen Eigentums) uns oder unseren Lizenzgebern. Diese Bedingungen gewähren Ihnen nicht das Recht, Warenzeichen, Marken oder Logos, die in unseren Services verwendet werden, zu verwenden, auch nicht in der Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit, oder in irgendeiner Weise unsere Unterstützung zu implizieren.
- Anliegen und Beschwerden; Plattform zur Online-Streitbeilegung
Für Anliegen in Bezug auf unsere Services können Sie unsere Hilfe-Seite besuchen. Wenn Sie weitere Hilfe benötigen oder eine Beschwerde haben, können Sie sich über die unter Punkt 1 angeführten Kontaktdaten oder die folgende E-Mail-Adresse direkt an uns wenden: [email protected].
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und nehmen auch nicht freiwillig daran teil.
Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen für ungültig oder nicht durchsetzbar befunden werden, entfällt diese Bestimmung und die übrigen Bestimmungen werden in vollem Umfang durchgesetzt. Wenn wir ein Recht oder eine Bestimmung dieser Bedingungen nicht durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf dieses Recht
Ende der AGB
Informationen zum Widerrufsrecht für Kurzzeitmietverträge
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lime GmbH, FN 496327 v, Bibstraße 22, A-1010, Wien , +1 (888)-546-3345, [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
An Lime GmbH (HG Wien, FN 496327 v), Biberstraße 22, A-1010, Wien, +1 (888)-546-3345, [email protected]:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*):
Bestellt am(*)/erhalten am(*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschriften des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.